Heute hat der Bundestag mit dem neuen UrhWissG – Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – eine grundlegende Reform des Urheberrechtes für Forschung und Lehre verabschiedet. Damit wird Vieles besser, Einiges wurde verschlechtert – es ist eben ein Kompromiss. Was bedeutet das jetzt konkret für die Lehre an der TUHH?

Das UrhWissG ermöglicht „erlaubnisfrei“ – ohne dass Dozenten aufwändig prüfen müssen, ob ein „angemessenes Lizenzangebot“ eines Anbieters vorliegt – Teile von Werken (im Umfang von max. 15 %) oder einzelne Aufsätze aus Fachzeitschriften über die Lernplattform den Studierenden zur Verfügung zu stellen. Es ist auch klar geregelt, dass für diese Nutzung eine pauschale Vergütung oder eine repräsentative Stichprobe der Nutzung für die nutzungsabhängige Berechnung der angemessenen Vergütung vorgegeben ist. Leider wurde in der parlamentarischen Abstimmung die Einschränkung eingefügt, dass diese Regelung nicht für Beiträge aus Zeitungen oder Publikumszeitschriften gilt, was insbesondere in den Sozial- und Geisteswissenschaften von Nachteil ist. Und nach vier Jahren wird evaluiert, ob diese Regelungen nicht zu sehr Urheber und Verlage benachteiligen.

Das Gesetz tritt zum 01.03.2018 in Kraft: Bis zu diesem Zeitpunkt müssen Hochschulen und Verwertungsgesellschaft Wort eine Übergangsregelung finden, da die zur Zeit gültige Vereinbarung zum 30.09.2017 endet.

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