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Patente

Im Forschungsprozess stellen Patente häufig die erste Veröffentlichung dar. Ca. 60 % des in Patenten beschriebenen technischen Wissens ist nirgendwo anders publiziert. In Patentdatenbanken ist die Recherche mit der Internationalen Patentklassifikation (IPC) ein wichtiges Hilfsmittel, um sachlich Patente zu finden, die oft nur sehr allgemein beschrieben sind.

Ältere Patente sind meist nur mit genauer Patentnummer zu finden. Eine Recherche in Datenfeldern wie Titel, Erfinder, Abstract, IPC-Notation oder gar Volltext ist je nach Datenbank und Patent-Herkunftsland erst ab bestimmten Jahrgängen möglich.

Patentdatenbanken


DEPATISnet – Deutsches Patentinformationssystem

  • Kostenfrei, Volltexte in PDF
  • deutsche Patente ab 1877
  • US-Patente ab 1790
  • kostenfrei, US-Patente
  • Volltexte im Tiff-Format mit speziellem Viewer!

Espacenet (European Patent Office)

  • kostenfreie Volltexte
  • deutsche, europäische und Welt-Patente

Internationale Patentklassifikation


European Patent Classification bei espacenet

  • Erweiterte Version der IPC
  • Klassenbennungen von Systemstellen der IPC suchbar

Tafeln der IPC in Deutsch bei Depatisnet

  • bis in die feinsten Verästelungen hinein dargestellt

Englische Version der IPC

Derwent Innovations Index von Clarivate Analytics

  • Wichtigste Datenbank für die Recherche, im TUHH-Intranet nicht zugreifbar
  • Patente weltweit

Mehr zu Patenten

Wo bekomme ich weitere Informationen und Beratung?

Mehr zu Patenten … und zu deren Recherche bieten die Webseiten der Patentämter. Ein schöne Zusammenfassung aus internationaler Sicht: End-User Patent Searching Using Open Access Sources von Pat La

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein zeitlich befristeter Vertrag zwischen dem Erfinder und dem Staat, mit dem der Erfinder – nach der vollständigen Veröffentlichung und Erteilung des Patents – das alleinige Recht, quasi als ein Monopol, auf die wirtschaftliche und technische Verwertung der Erfindung bekommt.

Literatur zur Geschichte von Patenten:

  • Gerhard Kruse: Die Patentliteratur : ihre Geschichte und Bedeutung für die technische Entwicklung. In: Fachschrifttum, Bibliothek und Naturwissenschaft im 19. und 20. Jahrhundert / hrsg. von Christoph Meinel. Wiesbaden: Harrassowitz, 1997 (Wolfenbütteler Schriften zur Geschichte des Buchwesens ; 27) S. 67-80
  • P.A. Zimmermann: Patentwesen in der Chemie : Ursprünge, Anfänge, Entwicklung. Ludwigshafen am Rhein: Badische Anilin-&-Sodafabrik, 1965.
    TUB-HH-Signatur: 2748-6429

Was ist patentfähig?

Patente müssen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen (je nach Patentgesetz von Land zu Land unterschiedlich):

  • Die Erfindung muss neu sein.
  • Die Erfindung darf sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben.
  • Die Erfindung muß nützlich und gewerblich anwendbar sein.
  • Die Einheitlichkeit der Erfindung muß gegeben sein.
  • Die Erfindung darf nicht illegal sein.

Weshalb ist Patentinformation so nützlich und wichtig?

  • Patente sind sehr aktuell. Im Forschungsprozess stellen Patente häufig die erste Veröffentlichung dar.
  • Patentliteratur umfaßt einen riesigen Teil des technischen Wissens der Welt. 70 % der Informationen werden nirgendwo anders publiziert.
  • Eine Patentveröffentlichung ist nie anonym.
  • Patente enthalten oft sehr umfassende Informationen zur Erfindung., häufig auch viele Literaturhinweise.
  • Mehr als 90% der Patentliteratur ist ohne Schutz, weil die Ansprüche ausgelaufen oder sonstwie nicht rechtsbeständig sind.
  • Die Nutzung von Patentinformation ist aus rechtlich-wirtschaftlichen Gründen wichtig, um sich vor Verletzungen des Schutzrechts zu schützen oder um die Schutzrechte einer fremden Firma nicht zu verletzen. Es ist mit Patentrecherchen möglich, die Aktivitäten der Konkurrenz zu beobachten oder Markt-Analysen durchzuführen.
  • Aus technischen Gründen ist Patentinformation wichtig, um Doppelarbeit in Forschung und Entwicklung zu vermeiden, um Ideen für neue Produkte und Anwendungen zu entwickeln und um genaue technische Beschreibungen von Produkten zu finden bzw. einen Überblick über den State-of-the-Art zu erhalten.

Wie komme ich an Patente?

Patente gehören nicht zum Bestand der Bibliothek. Deutsche und US-amerikanische Patente können Sie in der kostenfreien Patentdatenbank DEPATISnet recherchieren. TU-MitarbeiterInnen können Patente formlos über die Abteilung Fernleihe bestellen.

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