Mehr zu Patenten

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Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein zeitlich befristeter Vertrag zwischen dem Erfinder und dem Staat, mit dem der Erfinder – nach der vollständigen Veröffentlichung und Erteilung des Patents – das alleinige Recht, quasi als ein Monopol, auf die wirtschaftliche und technische Verwertung der Erfindung bekommt.

Literatur zur Geschichte von Patenten:

  • Gerhard Kruse: Die Patentliteratur : ihre Geschichte und Bedeutung für die technische Entwicklung. In: Fachschrifttum, Bibliothek und Naturwissenschaft im 19. und 20. Jahrhundert / hrsg. von Christoph Meinel. Wiesbaden: Harrassowitz, 1997 (Wolfenbütteler Schriften zur Geschichte des Buchwesens ; 27) S. 67-80
  • P.A. Zimmermann: Patentwesen in der Chemie : Ursprünge, Anfänge, Entwicklung. Ludwigshafen am Rhein: Badische Anilin-&-Sodafabrik, 1965.
    TUB-HH-Signatur: 2748-6429

Was ist patentfähig?

Patente müssen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen (je nach Patentgesetz von Land zu Land unterschiedlich):

  • Die Erfindung muss neu sein.
  • Die Erfindung darf sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben.
  • Die Erfindung muß nützlich und gewerblich anwendbar sein.
  • Die Einheitlichkeit der Erfindung muß gegeben sein.
  • Die Erfindung darf nicht illegal sein.

Weshalb ist Patentinformation so nützlich und wichtig?

  • Patente sind sehr aktuell. Im Forschungsprozess stellen Patente häufig die erste Veröffentlichung dar.
  • Patentliteratur umfaßt einen riesigen Teil des technischen Wissens der Welt. 70 % der Informationen werden nirgendwo anders publiziert.
  • Eine Patentveröffentlichung ist nie anonym.
  • Patente enthalten oft sehr umfassende Informationen zur Erfindung., häufig auch viele Literaturhinweise.
  • Mehr als 90% der Patentliteratur ist ohne Schutz, weil die Ansprüche ausgelaufen oder sonstwie nicht rechtsbeständig sind.
  • Die Nutzung von Patentinformation ist aus rechtlich-wirtschaftlichen Gründen wichtig, um sich vor Verletzungen des Schutzrechts zu schützen oder um die Schutzrechte einer fremden Firma nicht zu verletzen. Es ist mit Patentrecherchen möglich, die Aktivitäten der Konkurrenz zu beobachten oder Markt-Analysen durchzuführen.
  • Aus technischen Gründen ist Patentinformation wichtig, um Doppelarbeit in Forschung und Entwicklung zu vermeiden, um Ideen für neue Produkte und Anwendungen zu entwickeln und um genaue technische Beschreibungen von Produkten zu finden bzw. einen Überblick über den State-of-the-Art zu erhalten.

Wie komme ich an Patente?

Patente gehören nicht zum Bestand der TUB HH. Deutsche und US-amerikanische Patente können Sie über Internet in der kostenfreien Patentdatenbank Depatisnet recherchieren. TU-MitarbeiterInnen können Patente formlos über die Abteilung Fernleihe bestellen.

Fachlicher Ansprechpartner: Thomas Hapke