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Entscheidungen / Bundespatentgericht | |
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BPatGE Entscheidungen des Bundespatentgerichts |
Recherche starten: | http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/r... |
Verfügbar: | frei im Web zugänglich.
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Hinweise: | Alle Entscheidungen können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos heruntergeladen werden. |
Inhalt: | Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014). |
Fachgebiete: |
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Schlagwörter: | Bundespatentgericht, Rechtsprechung |
Erscheinungsform: | WWW (Online-Datenbank) |
Datenbank-Typ: | Volltextdatenbank |
Verlag: | Bundespatentgericht |