Home » Finden » Datenbanken

Datenbanken

Detailansicht

Entscheidungen / Bundespatentgericht
Weitere Titel: BPatGE
Entscheidungen des Bundespatentgerichts
Recherche starten: http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/r...
Verfügbar:frei im Web zugänglich. icon
Hinweise:Alle Entscheidungen können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos heruntergeladen werden.
Inhalt:
Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014).
Fachgebiete:
  • Rechtswissenschaft
Schlagwörter:Bundespatentgericht, Rechtsprechung
Erscheinungsform:WWW (Online-Datenbank)
Datenbank-Typ:Volltextdatenbank 
Verlag:Bundespatentgericht
Nach oben scrollen