Texte in Stud.IP: weiterhin Pauschalvergütung

Für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte in Stud.IP gilt bis zum 28.02.2018 weiterhin eine Pauschalvergütung. Die Höhe der angemessenen Vergütung soll auf Basis einer gemeinsam abzustimmenden Erhebung ermittelt werden.

Dazu muss auch neu vereinbart werden, welche Vergütung für die Nutzung von Texten in den Lernplattformen ab dem 01.03.2018 fällig wird. Ab dann gilt das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG).

Das steht im Gesetz

Textauszug UrhWissG:

§ 60a : Unterricht und Lehre

(1) Zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen dürfen zu nicht kommerziellen Zwecken bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werkes vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und in sonstiger Weise öffentlich wiedergegeben werden

  1. für Lehrende und Teilnehmer der jeweiligen Veranstaltung,
  2. für Lehrende und Prüfer an derselben Bildungseinrichtung sowie
  3. für Dritte, soweit dies der Präsentation des Unterrichts, von Unterrichts- oder Lernergebnissen an der Bildungseinrichtung dient.

(2) Abbildungen, einzelne Beiträge aus derselben Fachzeitschrift oder wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstige Werke geringen Umfangs und vergriffene Werke dürfen abweichend von Absatz 1 vollständig genutzt werden.

(3) Nicht nach den Absätzen 1 und 2 erlaubt sind folgende Nutzungen:

  1. Vervielfältigung durch Aufnahme auf Bild- oder Tonträger und öffentliche Wiedergabe eines Werkes, während es öffentlich vorgetragen, aufgeführt oder vorgeführt wird,
  2. Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines Werkes, das ausschließlich für den Unterricht an Schulen geeignet, bestimmt und entsprechend gekennzeichnet ist, an Schulen sowie
  3. Vervielfältigung von grafischen Aufzeichnungen von Werken der Musik, soweit sie nicht für die öffentliche Zugänglichmachung nach den Absätzen 1 oder 2 erforderlich ist.

(4) Bildungseinrichtungen sind frühkindliche Bildungseinrichtungen, Schulen, Hochschulen sowie Einrichtungen der Berufsbildung oder der sonstigen Aus- und Weiterbildung.

Dazu schon heute der Hinweis, dass Artikel ab 01.03.2018 nur bereitgestellt werden dürfen, wenn sie aus wissenschaftlichen Zeitschriften stammen. Artikel aus Wochenzeitungen oder Publikumszeitschriften dürfen nicht mehr hochgeladen werden! Diese Einschränkung erfolgte erst kurz vor der Beschlussfassung durch den Bundestag aufgrund der Einflussnahme der Verleger! Hier gibt es dann auch wieder Abgrenzungsfragen, die möglicherweise vor Gericht geklärt werden müssen, z.B. fallen Beiträge aus der Zeitschrift „Bild der Wissenschaft“ unter diese Regelung?